21. Ostuferrunde am 25.03.2019 zu

Sozialer Brennpunkt Ostufer (?)

Einladung zur 21. Kieler Ostuferrunde „Sozialer Brennpunkt Ostufer (?)“  am Montag, 25. März 2019, 19:00 – 21:30 Uhr Vereinsheim NDTSV 1887 e.V., Strohredder 17, Kiel Neumühlen-Dietrichsdorf
Unsere Gesprächspartner in der Ostuferrunde:
Dr. Ulf Kämpfer                             Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Kiel
Sven Picker                                   stellv. Landesvorsitzender Sozialverband Deutschland
Martin Geist                                   freier Journalist
Stefan Chirvi                                 Polizeioberrat und Revierleiter 4. Polizeirevier Kiel
Gesa Langfeldt                             Kreisvorsitzende der AWO Kiel und der SPD-Ratsfraktion Kiel
Moderation:
Bernd Heinemann MdL               SPD-Wahlkreisabgeordneter für das Kieler Ostufer

Immer mal wieder sind in örtlichen und überregionalen Print- und Onlinemedien Überschriften zu lesen wie: „Kiel – Stadt mit sozialer Spaltung“, „Kieler Stadtteil Gaarden – das Problemviertel“, „Kofferbomber:Kiels Nährboden für Islamisten“, „In dem Haus da hinten gibt es Drogen“, „Armut in Nachbarschaft – wie Ghettos entstehen“ . Auch wenn in Kiel und der Region von den Stadtteilen des Kieler Ostufer geredet wird, geschieht dies häufig geprägt von negativen Klischees, Vorurteilen und Vorbehalten.

Trifft das häufig bemühte Negativ-Image zu? Wie fühlen sich die Menschen, die auf dem Kieler Ostufer leben, lernen und arbeiten? Nur düstere „Schatten“ auf dem Kieler Ostufer oder auch strahlende Helligkeit und Zukunft? Wie sollte sich das Kieler Ostufer weiterentwickeln und welche Fehler gilt es zu vermeiden?

In der Ostuferrunde wollen wir über die Menschen, deren (Zusammen-)Leben, das Wohnen und die vielfältigen Entwicklungen auf dem Kieler Ostufer sprechen und uns mit Akteur*innen und Entscheider*innen aus Praxis, Politik und mit den Gästen austauschen.

Anmeldungen zur Kieler Ostuferrunde bitte per E-Mail sekreteriat@berndheinemann.de oder WK015@web.de oder per Fax 0431 / 71 97 612 an mein Wahlkreisbüro.

Keine Diskriminierung von Schülern mit Förderbedarf durch die Hintertür!

heinemann_0372-900x900Bei der Neufassung von § 5 der Zeugnisverordnung (ZVO) ist geregelt worden, dass Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf grundsätzlich und unabhängig von der besuchten Schulart ein Berichtszeugnis (also kein Notenzeugnis) für die Fächer erhalten sollen, in denen sie gefördert werden. (Verordnungen werden nicht vom Landtag beraten und beschlossen.) Es ist schwer nachvollziehbar, warum die Bildungsministerin in allen anderen Bereichen auf Notenzeugnisse drängt, aber gerade bei den Schülerinnen und Schülern mit Förderbedarf von einer Gleichbehandlung abweicht.

SPD und SSW haben für die Februar-Tagung des Landtages den Antrag “Zeugnisse für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf” Drucksache19/120719 eingebracht, mit dem die Landesregierung aufgefordert werden soll, die Neufassung der Zeugnisverordnung (ZVO) vom Juni 2018 in einem wesentlichen Punkt zu korrigieren.

Gemeinsam mit Kai Vogel, dem schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, habe ich dazu erklärt:: Weiterlesen

Für einen leistungsfähigen Katastrophenschutz

20160426_175337Wir Sozialdemokraten gehen davon aus, dass der erfahrene Katastrophenschutz mit den vielen Ehrenamtlern nicht mit privaten Billiganbietern im Rettungsdienst in Konkurrenz treten muss. Wir setzen uns für einen leistungsfähigen Katastrophenschutz, wie dem ASB, dem DRK, den Johannitern und den Maltesern ein, die mit vielen hoffentlich auch in Zukunft gut qualifizierten Ehrenamtlern großartiges leisten.

Zum Antrag “Hilfsorganisationenim Rettungsdienst berücksichtigen” Drucksache 19/1157 der SPD-Landtagsfraktion  verständigten sich die Fraktionen Im Ältestenrat darauf, auf eine Aussprache zu verzichten. Mein Redebeitrag zu unserem Antrag ist im Folgenden dokumentiert:

„Es war für das Deutsche Rote Kreuz in Schleswig-Holstein eine große Freude, als der Ministerpräsident Daniel Günther dem DRK-Präsidenten Georg Gorrissen auf dessen Jahresempfang angekündigt hat, die Bereichsausnahme noch einmal zu diskutieren und zu prüfen.
Das hat auch uns Sozialdemokraten sehr gefreut und angeregt, nun dieses Thema erneut als Antrag zu stellen. Weiterlesen

Prävention gegen AIDS ist und bleibt eine große Herausforderung

2018_03_05_TK_ArtikelZum Welt-Aids-Tag am Samstag, 01.12.2018 habe ich erklärt, dass wir fraktionsübergreifend an dem nach wie vor bedrohlichen Infektionsrisiko dran bleiben und Präventionsmaßnahmen und Projekte in Schule und Öffentlichkeit fördern müssen.

Es besteht anhaltender Handlungsbedarf bei der Prävention der heimtückischen Krankheit, die bei vielen Menschen in Vergessenheit zu geraten droht. Nach Schätzungen des Robert Koch- Instituts steckten sich im vergangenen Jahr etwas mehr als 50 Menschen in Schleswig-Holstein neu mit dem HIV-Virus an. Weiterlesen