20. Kieler Ostuferrunde zu
Kultur und Kulturpolitik auf dem Kieler Ostufer

Einladung zur 20. Kieler Ostuferrunde „Kultur und Kulturpolitik auf dem Kieler Ostufer“ Montag, 29. Oktober 2018, 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr Sportgaststätte Baukampfbahn, Röntgenstraße 5, Kiel-Gaarden

Unsere GesprächspartnerInnen der Ostuferrunde:

Astrid Großgasteiger     Leiterin des Jungen Theaters im Werftpark
Klaus-Michael Heinze    Präsidiumsmitglied und Leiter Zentralverwaltung der FH Kiel
Rolf Fischer                    Staatssekretär a.D., Vors. der Gesellsch. für Kieler Stadtgeschichte e.V.
Rainer Engelmann         Musikschulleiter Musikschule Kiel
Martin Habersaat MdL stellv. Fraktionsvors., bildungspolitischer Sprecher SPD-Landtagsfraktion
Moderation:
Bernd Heinemann MdL SPD-Landtagsabgeordneter für Kiel-Ost

Auf dem Kieler Ostufer leben Menschen unterschiedlichster Nationalitäten und mit vielfältigsten kulturellen Identitäten. Dieses innovative Potential prägt, gemeinsam mit den heimatverbundenen Ur-KielerInnen die neu entstandene Kulturlandschaft in der Landeshauptstadt. Neben etablierten Institutionen, wie Wertftparktheater, Musikschule, Industriemuseum, Computermuseum entstanden unter anderem Galerien, etwa 60 Kreativbetriebe allein in Gaarden, Kleinkunstorte oder das Restaurierungszentrum. Immer mehr KünstlerInnen entdecken das Kieler Ostufer als attraktiven Atelier- und Wohnstandort. Weiterlesen →

Eine neue Vision für die Ostseekooperation

Zu dem von der Landesregierung vorgelegten Ostseebericht 2018 (Drucksache 19/786) habe ich für die SPD-Landtagsfraktion erklärt: “Die Ostseeregion ist über lange Jahre ein Modell multiregionaler Zusammenarbeit. Diese Entwicklung ist aber ein wenig ins Stottern geraten. Die Interessen der Nationalstaaten und ihrer Regionen haben sich inzwischen ein ganzes Stück verschoben. Das liegt zum einen sicher an der Intervention Russlands in der Ukraine, aber auch an den Kriegen im Mittleren Osten und an den rechtspopulistischen Parteienentwicklungen in den Ostseeanrainerstaaten. Gleichwohl ist die Ostseeregion immer noch eine der wettbewerbsfähigsten Regionen der Welt. Deshalb muss uns allen daran gelegen sein, eine neue Vision für die Ostseekooperation zu entwickeln, um auch in Zukunft gut zusammenarbeiten zu können. Weiterlesen →

ASB, DRK, Malteser und Johanniter werden von Jamaika im Regen stehen gelassen

In seiner 14. Tagung befasste sich der Landtag Schleswig-Holstein mit dem Rettungsdienstgesetz. Die SPD-Fraktion hat dem Gestzentwurf nicht zugestimmt und sich gegen eine Benachteiligung der klassischen Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz ausgesprochen.

Meine Rede zu TOP 2 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes Drucksache 19/496 und den Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und SSW Drucksache 19/919 : Weiterlesen →

Rettungsdienstgesetz: Ehrenamt kommt mit der neuen Regelung unter die Räder

Zur Verabschiedung des Entwurfs für das Rettungsdienstgesetz im Sozialausschuss habe ich als gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion erklärt:

„Die Kreise können sich auf Grundlage des neuen Gesetzes nun entscheiden, ob sie selbst oder ein Anbieter den Rettungsdienst leisten. Der Vorschlag von SPD und SSW, dass Träger des Katastrophenschutzes wie DRK, Johanniter, ASB und Malteser bei einer Fremdvergabe der Kreise bevorzugt werden dürfen, wurde von den Regierungsfraktionen zurückgewiesen. Und das, obwohl das europäische Recht die Berücksichtigung des Katastrophenschutzes zulässt. Damit geraten die vielen Ehrenamtlichen in diesen Organisationen ins Hintertreffen, wenn private Träger die Vergabekriterien von Großschadensereignissen erfüllen und billiger sind. Das Ehrenamt kommt mit der neuen Regelung völlig unter die Räder.“

Ärztliche Versorgung von Kindern und Jugendlichen verbessern

Mit ihrem Antrag „Medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen verbessern“ (Drs.-Nr.: 19/882) richtet die SPD-Fraktion den Blick auf die kinder- und jugendärztliche Versorgung in Schleswig-Holstein.

Zwar gibt es hierzulande rein rechnerisch keinen Kinder- und Jugendärztemangel, die Realität zeigt aber, dass die Sicherstellung der Versorgung in manchen Regionen gefährdet ist. Viele Familien finden in der Nähe keine Ärzte mehr für ihre Kinder. Es gibt sogar Fälle, in denen Eltern mit ihren Kindern abgewiesen werden. Weiterlesen →