Kieler Ostufer – Vorbild und Potentiale trotz Herausforderungen

Das Thema der 21. Kieler Ostuferrunde im Vereinsheim der NDTS Holsatia “Sozialer Brennpunkt Ostufer(?)” brachte sehr viele Eindrücke über die hervorragenden wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und sozialen Potentiale auf dem Kieler Ostufer, ohne dessen soziale Herausforderungen zu ignorieren. Fast 100 Interessierte, auch vom Kieler Westufer, diskutierten miteinander und mit den Podiumsgästen dem Kieler Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer, dem Polizeioberat Stefan Chirvi, dem Journalisten Martin Geist, der Vorsitzenden der Kieler Arbeiterwohlfahrt und SPD-Ratsfraktion Gesa Langfeldt und dem Kreisvorsitzenden des Sozialverbandes Deutschland Alfred Bornhalm.

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Passend zu den Beiträgen zum Kieler Ostufer als Kreativ-/Kulturstandort hatte Mertin Geist für das Schlusswort einen Text zu zwischenmenschlichen Begegnungen auf dem Kieler Ostufer geschrieben und rezitiert. Ganz herzlichen Dank dafür!

In ihrer Ausgabe von 27.03.2019 berichten die Kieler Nachrichten: Weiterlesen →

Die SPD bekennt sich klar zur Schönberger-Strandbahn!

heinemann_0372-900x900Die Meldungen über Kostensteigerungen für den begonnen Ausbau zur Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Kiel und Schönberger Strand um 20 Millionen Euro auf 50 Millionen Euro veranlassten die Jamaika-Regierung Zweifel an einem der wichtigsten Verkehrsporojekte in der Region Kiel zu formulieren.

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Kai Vogel, meine Fraktionskollegin aus dem Kreis Plön Regina Poersch und ich für das Kieler Ostufer haben sich eindeutig zur Reaktivierung von Hein-Schönberg und den unverminderten Ausbau bekannt und jeweils erklärt:

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Keine Diskriminierung von Schülern mit Förderbedarf durch die Hintertür!

heinemann_0372-900x900Bei der Neufassung von § 5 der Zeugnisverordnung (ZVO) ist geregelt worden, dass Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf grundsätzlich und unabhängig von der besuchten Schulart ein Berichtszeugnis (also kein Notenzeugnis) für die Fächer erhalten sollen, in denen sie gefördert werden. (Verordnungen werden nicht vom Landtag beraten und beschlossen.) Es ist schwer nachvollziehbar, warum die Bildungsministerin in allen anderen Bereichen auf Notenzeugnisse drängt, aber gerade bei den Schülerinnen und Schülern mit Förderbedarf von einer Gleichbehandlung abweicht.

SPD und SSW haben für die Februar-Tagung des Landtages den Antrag “Zeugnisse für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf” Drucksache19/120719 eingebracht, mit dem die Landesregierung aufgefordert werden soll, die Neufassung der Zeugnisverordnung (ZVO) vom Juni 2018 in einem wesentlichen Punkt zu korrigieren.

Gemeinsam mit Kai Vogel, dem schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, habe ich dazu erklärt:: Weiterlesen →

Für einen leistungsfähigen Katastrophenschutz

20160426_175337Wir Sozialdemokraten gehen davon aus, dass der erfahrene Katastrophenschutz mit den vielen Ehrenamtlern nicht mit privaten Billiganbietern im Rettungsdienst in Konkurrenz treten muss. Wir setzen uns für einen leistungsfähigen Katastrophenschutz, wie dem ASB, dem DRK, den Johannitern und den Maltesern ein, die mit vielen hoffentlich auch in Zukunft gut qualifizierten Ehrenamtlern großartiges leisten.

Zum Antrag “Hilfsorganisationenim Rettungsdienst berücksichtigen” Drucksache 19/1157 der SPD-Landtagsfraktion  verständigten sich die Fraktionen Im Ältestenrat darauf, auf eine Aussprache zu verzichten. Mein Redebeitrag zu unserem Antrag ist im Folgenden dokumentiert:

„Es war für das Deutsche Rote Kreuz in Schleswig-Holstein eine große Freude, als der Ministerpräsident Daniel Günther dem DRK-Präsidenten Georg Gorrissen auf dessen Jahresempfang angekündigt hat, die Bereichsausnahme noch einmal zu diskutieren und zu prüfen.
Das hat auch uns Sozialdemokraten sehr gefreut und angeregt, nun dieses Thema erneut als Antrag zu stellen. Weiterlesen →