Hier der LInk zur Landesverordnung vom 26. Juni 2020 zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein. Die Verordnung trat am 29.06.2020 in Kraft und soll mit Ablauf des 09.08.2020 außer Kraft treten.
Am 05.08.2020 kündigten Ministerpräsident Günther und Gesundheitsminister Dr. Garg an, die am 09.08.2020 auslaufende Verordnung zu verlängern.
Bei der politischen Sommertour 2020 informierte ich mich, gemeinsam mit unserem Fraktionsvorsitzenden Dr. Ralf Stegner und meiner Landtagskollegin für den Landtagswahlkreis Kiel-West über Situation im Städtischen Krankenhaus Kiel. Gemeinsam, mit Gesundheitsdezernent Gerwin Stöcken, dem ärztlichen Direktor Dr. Ullrich und einer Vertreterin der Geschäftsführung erörterten wir unter Beachtung der coronabedingten Distanzregeln u.a. das geplante Landeskrankenhausgesetz, Fragen zum Entlassungsmanagement und die Pandemiestrategie der Landeshauptstadt Kiel.
Zu Beginn der 33. Tagung behandelte der Langtag auf Initiative der SPD das Thema: Schluss mit Werkverträgen in der Fleischindustrie – Gute Arbeitsbedingungen durchsetzen. Hier mein 3 Minuten-Beitrag in der Debatte:
Nach eingehenden Beratungen hat der Koalitionsausschuss in Berlin am 03.06.2020 gute Ergebnisse erzielt.
Hier der Text der Einigung mit dem beschlossenen umfangreichen Programmpaket:
“Angesichts der Corona-Krise, die in unterschiedlicher Ausprägung alle Staaten rund um den Globus erfasst hat, ist die Wirtschaftsleistung weltweit stark zurückgegangen. Entsprechend steht Deutschland als global vernetzte Exportnation vor der Herausforderung, die direkten Folgen der Pandemie für die Wirtschaft im Inland zu bekämpfen, Lieferketten wiederherzustellen und auf die verschlechterte weltwirtschaftliche Lage zu reagieren.
Die Bundesregierung hat in der Krise schnell Hilfsprogramme auf den Weg gebracht, um zunächst während der Phase der Beschränkungen weitgehend Arbeitsplätze zu erhalten, den Fortbestand von Unternehmen zu sichern und soziale Notlagen zu vermeiden. Weiterlesen
Für die Bewohner*innen von Pflegeeinrichtungen und deren Angehörige bedeuten die Schutzmaßnahmen vor Covid-19-Infektionen, mit derzeit notwendigen Distanzregeln, schwere und emotionale Belastungen. Körperliche Nähe, Streicheln, Hand halten oder in den Arm nehmen sind aktuell nicht möglich. Zu diesen Einschränkungen erreichen mit immer wieder Anfragen. Es gibt Wege für Pflegeeinrichtungen Nähe zu organisieren und für Angehörige und ihren Lieben nah zu sein. Deshalb habe ich die Handlungsempfehlungen als Mindestvorgaben für ein Besuchskonzept in Einrichtungen der Pflege hier verlinkt.
