Hervorgehobener Artikel

Älter werden in Kiel – 1. Kieler Nordrunde 2019

Einladung zur Kieler Nordrunde „Älter werden in Kiel“ Donnerstag, 21. Februar 2019,
19:00 Uhr bis 21:30 Uhr Kieler Stadtkloster, Kurt-Engert-Haus, Lindenweg 26, Holtenau

Gesprächspartner für die Nordrunde:
Alfred Bornhalm            Vorsitzender Sozialverband Deutschland, Kreisverband Kiel
Eva El Samadoni           Stiftungsvorstand Kieler Stadtkloster
Dorothee Kremer.         Leiterin der Verbraucherzentrale Kiel
Susanne Weber             Leitung AWO-Servicehaus Mettenhof
Birte Pauls MdL            Seniorenpolitische Sprecherin der SPD LT-Fraktion
Moderation:
Bernd Heinemann MdL SPD-Landtagsabgeordneter für Kiel-Ost

heinemann_4-2Die Babyboomer kommen „in die Jahre“ und unsere Gesellschaft muss sich darauf einstellen. Die meisten Menschen wissen von den Möglichkeiten gesundheitsbewusst zu leben. Das Niveau des allgemeinen gesellschaftlichen Wohlstandes in Deutschland ist hoch. Medizinischer Fortschritt und Prävention ermöglichen Leben(-squalität), wo es in der Vergangenheit kaum Hoffnung gab. Kurz, auch in Kiel werden die Menschen reifer und wir, die Politik, muss dafür sorgen, dass Älterwerden für jede/n in Würde und Selbstbestimmtheit möglich wird. Weiterlesen

Keine Diskriminierung von Schülern mit Förderbedarf durch die Hintertür!

heinemann_0372-900x900Bei der Neufassung von § 5 der Zeugnisverordnung (ZVO) ist geregelt worden, dass Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf grundsätzlich und unabhängig von der besuchten Schulart ein Berichtszeugnis (also kein Notenzeugnis) für die Fächer erhalten sollen, in denen sie gefördert werden. (Verordnungen werden nicht vom Landtag beraten und beschlossen.) Es ist schwer nachvollziehbar, warum die Bildungsministerin in allen anderen Bereichen auf Notenzeugnisse drängt, aber gerade bei den Schülerinnen und Schülern mit Förderbedarf von einer Gleichbehandlung abweicht.

SPD und SSW haben für die Februar-Tagung des Landtages den Antrag “Zeugnisse für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf” Drucksache19/120719 eingebracht, mit dem die Landesregierung aufgefordert werden soll, die Neufassung der Zeugnisverordnung (ZVO) vom Juni 2018 in einem wesentlichen Punkt zu korrigieren.

Gemeinsam mit Kai Vogel, dem schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, habe ich dazu erklärt:: Weiterlesen

Für einen leistungsfähigen Katastrophenschutz

20160426_175337Wir Sozialdemokraten gehen davon aus, dass der erfahrene Katastrophenschutz mit den vielen Ehrenamtlern nicht mit privaten Billiganbietern im Rettungsdienst in Konkurrenz treten muss. Wir setzen uns für einen leistungsfähigen Katastrophenschutz, wie dem ASB, dem DRK, den Johannitern und den Maltesern ein, die mit vielen hoffentlich auch in Zukunft gut qualifizierten Ehrenamtlern großartiges leisten.

Zum Antrag “Hilfsorganisationenim Rettungsdienst berücksichtigen” Drucksache 19/1157 der SPD-Landtagsfraktion  verständigten sich die Fraktionen Im Ältestenrat darauf, auf eine Aussprache zu verzichten. Mein Redebeitrag zu unserem Antrag ist im Folgenden dokumentiert:

„Es war für das Deutsche Rote Kreuz in Schleswig-Holstein eine große Freude, als der Ministerpräsident Daniel Günther dem DRK-Präsidenten Georg Gorrissen auf dessen Jahresempfang angekündigt hat, die Bereichsausnahme noch einmal zu diskutieren und zu prüfen.
Das hat auch uns Sozialdemokraten sehr gefreut und angeregt, nun dieses Thema erneut als Antrag zu stellen. Weiterlesen

Prävention gegen AIDS ist und bleibt eine große Herausforderung

2018_03_05_TK_ArtikelZum Welt-Aids-Tag am Samstag, 01.12.2018 habe ich erklärt, dass wir fraktionsübergreifend an dem nach wie vor bedrohlichen Infektionsrisiko dran bleiben und Präventionsmaßnahmen und Projekte in Schule und Öffentlichkeit fördern müssen.

Es besteht anhaltender Handlungsbedarf bei der Prävention der heimtückischen Krankheit, die bei vielen Menschen in Vergessenheit zu geraten droht. Nach Schätzungen des Robert Koch- Instituts steckten sich im vergangenen Jahr etwas mehr als 50 Menschen in Schleswig-Holstein neu mit dem HIV-Virus an. Weiterlesen

Medizinische Produkte sollen Leben retten und sie nicht ruinieren!

Medizinische Produkte sorgen zum wiederholten Male für Negativschlagzeilen. Durch das weltweite Recherchenetzwerk rund um die „Implant Files“ wurden erhebliche Mängel bei Zulassung und heinemann_4-2Überwachung dieser Erzeugnisse aufgedeckt. Der Antrag „Gleiche Sicherheitsstandards für Medizinprodukte wie bei Medikamenten“ (Drucksache 19/1085), den die SPD-Landtagsfraktion in die nächste Plenarsitzung einbringt, verlangt von der Landesregierung sich im Bund und in bei Herstellern für gleichwertige Sicherheitsstandards für Medzinprodukte einzusetzen.

Als gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion habe ich dazu erklärt: „Medizinische Produkte sorgen zum wiederholten Male für Negativschlagzeilen. Durch das weltweite Recherchenetzwerk rund um die „Implant Files“ wurden erhebliche Mängel bei Zulassung und Überwachung dieser Erzeugnisse aufgedeckt. Es kann nicht angehen, dass Implantate oder Prothesen auf dem Niveau von Kinderspielzeug zertifiziert werden. Weiterlesen